Impressum
Dienstanbieter im Sinne des Telemediengesetzes (TMG)
und des Rundfunkstaatsvertrages (RStV):
Stadt Essen
Vertreten durch den Oberbürgermeister
Thomas Kufen
Rathaus, Porscheplatz
45121 Essen
Tel.: +49 201 88-0
E-Mail: info@essen.de
Inhaltlich verantwortlich:
Stadt Essen
Pressesprecherin
Silke Lenz
Rathaus, Porscheplatz
45121 Essen
Tel.: +49 201 88-0
E-Mail: silke.lenz(at)presseamt.essen.de
Verantwortliche(r) für den redaktionellen Inhalt i. S. d. §55 Abs. 2 RStV:
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Pressesprecherin
Silke Lenz
Rathaus, Porscheplatz
45121 Essen
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Information nach dem Verbraucherstreitbeilegungsgesetz (VSBG)
Die Stadt Essen ist nicht bereit oder verpflichtet, an einem Streitbeilegungsverfahren vor einer Verbraucherschlichtungsstelle teilzunehmen.
Inhaltliche und technische Betreuung:
Metamorphose
Büro für Marketing & Kommunikation
Michael Houben
Sundernholz 19
45134 Essen
www.metamorphose.ruhr
Das Essener Bündnis für Familie gibt sich alle Mühe, dass die Informationen und Daten auf ihrer Website zutreffend und aktuell sind. Eine Haftung oder Garantie für die Aktualität, Richtigkeit und Vollständigkeit der zur Verfügung gestellten Informationen und Daten ist jedoch ausgeschlossen.
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Sämtliche Informationen oder Daten, deren Nutzung und die Anmeldung zur Essener Bündnis für Familie Website, ebenso sämtliches mit der Essener Bündnis für Familie Website zusammenhängendes Tun, Dulden oder Unterlassen unterliegen ausschließlich deutschem Recht.
Erfüllungsort und ausschließlicher Gerichtsstand ist Essen.
Datenschutzerklärung:
Der Schutz Ihrer personenbezogenen Daten ist für uns ein wichtiges Anliegen. Alle personenbezogenen Daten, die wir von Ihnen bei der Nutzung der Angebote aus dem Stadtportal www.essener-buendnis-fuer-familie.de erfahren, werden wir nur zu dem angegebenen Zweck im Rahmen der gesetzlichen Bestimmungen erheben, verarbeiten und nutzen.
Bei jedem Zugriff auf essener-buendnis-fuer-familie.de werden bestimmte Daten in einer Protokolldatei gespeichert:
Name der abgerufenen Datei, Datum und Uhrzeit des Abrufs, übertragene Datenmenge, Meldung, ob der Abruf erfolgreich war und die IP-Adresse des anfragenden Rechners.
Diese Daten sind nicht personenbezogen. Sie werden ausschließlich zu statistischen Zwecken ausgewertet.
Sollten Sie Fragen zum Datenschutz haben, so wenden Sie sich bitte per E-Mail an das Büro der Datenschutzbeauftragten (datenschutz(at)essen.de).
Rahmenbedingungen für die elektronische Kommunikation
1. Zugangseröffnung für die elektronische Kommunikation
Das Essener Bündnis für Familie bietet mit der Einführung der Virtuellen Poststelle (VPS) die Möglichkeit zur rechtsverbindlichen elektronischen Kommunikation mit der Stadtverwaltung. Für Verwaltungsverfahren richtet sich die elektronische Kommunikation nach § 3a des Verwaltungsverfahrensgesetzes NW (VwVfG NW). Danach ist die Übermittlung elektronischer Dokumente zulässig, soweit der Empfänger hierfür einen Zugang eröffnet. Gemäß § 126a Bürgerliches Gesetzbuch (BGB) gilt entsprechendes im Privatrecht.
Das Essener Bündnis für Familie eröffnet diesen Zugang nach Maßgabe der im Folgenden aufgeführten Rahmenbedingungen, die ausschließlich für die Kommunikation mit der Stadtverwaltung gelten. Über die VPS können keine Vorgänge für städtische Gesellschaften (z.B. Stadtwerke, Entsorgungsbetriebe Essen, Reinigungsgesellschaft Essen, Essener Marketing Gesellschaft) oder andere Behörden (z.B. Finanzamt, Ministerien) abgewickelt werden.
2. Grundsätze der elektronischen Kommunikation
2.1 Formfreie Vorgänge
Für Vorgänge oder Anfragen, die keiner eigenhändigen Unterschrift bedürfen, ist keine digitale Signatur nötig. Sie können weiterhin per eMail an alle auf www.essener-buendnis-fuer-familie.de oder städtischen Briefköpfen genannten eMail-Adressen gesandt werden. Die Nutzung der Online-Formulare ist ebenso möglich.
2.2 Formgebundene Vorgänge
Für Vorgänge, die eine eigenhändige Unterschrift voraussetzen bzw für Vorgänge, die Rechtsfristen in Gang setzen, müssen die Mitteilungen und Anlagendokumente mit einer qualifizierten elektronischen Signatur gemäß § 2 Absatz 1 Nr. 2 Signaturgesetz (SigG) versehen sein. Vorgänge dieser Art können an die Virtuelle Poststelle (VPS) der Stadtverwaltung rechtsverbindlich und sicher auf elektronischem Weg (ausschließlich) an die Adresse poststelle(at)essen.de gesandt werden.
3. Dateiformate
Da nicht alle Datei-Formate bei der Stadtverwaltung bearbeitet werden können, ist die Datenübermittlung derzeit auf folgende Formate beschränkt:
Textformate in ASCII oder Unicode Format (.TXT-Dateien)
Textformat Rich-Text-Format (.rtf) gespeicherte Dateien
Adobe Acrobat (PDF) Dateien
Microsoft Word 97-2007 (.doc, ,.docx)
Microsoft Excel 97-2007 Kalkulationsdateien (.xls, xlsx)
Microsoft Power Point 97-2007 Präsentationen (.ppt, .pps)
Grafikformate:
Windows Bitmap (.bmp), Graphics Interchange Format (gif), JPEG File Interchange Format. (.jpeg, .jpg) sowie Tagged Image File Format (.tif)
Die Gesamtgröße der Anhänge darf 8 MB nicht überschreiten. Alle Dateien dürfen auch in nicht-passwortgeschützten ZIP-Dateien eingereicht werden. Passwortgeschützte Dateien, selbstentpackende Archivdateien oder Dateien mit aktiven Inhalten (z.B. Makros) sind aus Sicherheitsgründen nicht zulässig. Übersandte Vorgänge, die diesen Vorgaben nicht entsprechen, können nicht bearbeitet werden. Sollten Dokumente fehlen oder nicht lesbar sein, erfolgt eine entsprechende Rückmeldung der Behörde.
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